Aktuelle Informationen der Fraktion im Gemeinderat

18. Juni 2021

Mit nachfolgender SPD/FBB Fraktions-Info möchten wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger von Henfenfeld insbesondere in dieser Zeit über die aktuellen Themen der Gemeindepolitik informieren.

Haushalt 2021 Nachdem die Jahre 2019 und 2020 mit der Renovierung der Schulturnhalle, dem Ausbau der Hauptstraße an der Fußgängerampel incl. Wartehäuschen und gegenüberliegendem Parkplatz, der Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs sowie den laufenden Maßnahmen der Dorferneuerung einen großen finanziellen Kraftakt für die Gemeinde dargestellt hat, konnte der Haushalt 2021 mit konstruktiven Maßnahmen ausgestattet wieder auf einer soliden Basis erstellt werden, für den – wie auch schon in 2020 – keine Kreditaufnahme erforderlich war. Zudem werden Schulden in Höhe von 170.000 € abgebaut!

Aktuelles zu den Maßnahmen der Dorferneuerung (DE): In diesem Jahr soll die Renovierung der Stützmauer entlang der Hauptstraße ab Höhe „Steigweg“ umgesetzt werden. Zudem sollen die Ausschreibungen für die Renovierung der Straße „Am Bach“ erfolgen.

Sachstand Friedhof In der November-Sitzung hat der Gemeinderat die Friedhofs-, sowie die Friedhofsgebührensatzung angepasst bzw. aktualisiert. Neben neuen Urnengräbern am Rosenbeet ist nun auch die Möglichkeit einer Baumbestattung geschaffen worden. Hierzu wurde eine in Form eines Kreuzes dekorierte Holztafel aufgestellt, die die Möglichkeit bietet, die Namen der Verstorbenen anzubringen.

Sachstand Baugebiet Rohäcker - 3.Bauabschnitt Dem vorgelegten Bebauungs-und Grünordnungsplan für den 3.Bauabschnitt „Rohäcker“ hat der Gemeinderat in der Sitzung vom Januar 2020 zugestimmt. Das Bebauungskonzept sieht auf einer Fläche von 4,4 ha eine Bebauung von vsl 56 Grundstücken mit überwiegend 400 bis 600 qm Größe vor. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden die hierbei eingegangenen Einsprüche, Bedenken und Anregungen von Privatpersonen sowie den Trägern öffentlicher Belange mittels Beschlussvorschlägen des beauftragten Ingenieurbüro 's durch den Gemeinderat in den Sitzungen am 01.Februar und am 03.Mai 2021 behandelt und entsprechend zugestimmt. Der Bebauungsplan erhält nach Veröffentlichung damit Rechtskraft.

Sachstand Hortgruppe Kindergarten im Schulhaus: Aufgrund der gestiegenen Nachfrage an Krippen-, Kindergarten-, und Hortplätzen sind die vorhandenen Gebäude für die benötigten Kontingente nicht mehr ausreichend. Deshalb wurden in der Grundschule Räumlichkeiten umgestaltet, die eine fachgerechte Betreuung und Unterbringung der „Hortgruppen“-Kinder gewährleistet. Die hierfür notwendigen Arbeiten wurden bis Ende April abgeschlossen. Der Umzug ist erfolgt und der Betrieb wurde diese Woche in den neuen Räumen aufgenommen.

Sachstand Nahwärmenetz Schulareal : Nachdem für die Henfenfelder Grundschule eine neue Heizung erforderlich wird, hat die Gemeinde die Henfenfelder Firma CTWe mit der Erstellung eines Konzepts zu einem Nahwärmenetz beauftragt. Zudem wurden in drei Informationsveranstaltungen die benachbarten Anlieger über die Möglichkeit eines privaten Hausanschlusses an das Nahwärmenetz informiert. Die Heizung soll als Hackschnitzelanlage mit regionaler Belieferung konzipiert werden. Derzeit laufen die konkreten Planungsarbeiten mit Ausschreibungen und Gründung einer Betreibergesellschaft.

Weitere Informationen aus der Arbeit des Gemeinderates:  Bauanträge

Für das Wohn-und Geschäftsgebäude der ehemaligen Metzgerei Söhnlein „Am Schloß 2“ wurde durch den Eigentümer KjF Verwaltungs GmbH 90530 Wendelstein ein Bauantrag für ein Wohnhaus mit 9 Wohneinheiten gestellt und durch den Gemeinderat zugestimmt.

 Rathaus-Technologie

In der Februar-Sitzung hat der Gemeinderat den Einstieg in das Förderprogramm zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen 2020-2025 gemäß der „Bayer. Gigabitrichtlinie“ beschlossen.

 Änderung der Stimmbezirke in der Gemeinde für die Bundestagswahl 2021

Aufgrund des gestiegenen Anteils an Briefwählern sowie der fehlenden Barrierefreiheit im Evangelischen Jugendheim wird es zu einer Reduzierung auf zwei örtliche Wahllokale kommen (AWO-Begegnungsstätte und Grundschule).

Die SPD/FBB Fraktion freut sich über Besucher in den öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Hier haben Sie die Möglichkeit, sich selbst ein Bild der Entscheidungsprozesse zu machen! Für Rückfragen zu den einzelnen Themen stehen Ihnen die Mitglieder der SPD/FBB Fraktion gerne zur Verfügung oder kontaktieren Sie uns unter:

www.spd-henfenfeld.de

Wichtige Termine für das Jahr 2021: Sonntag, den 26.September 2021: Bundestagswahl

Für den bevorstehenden Sommer wünscht Ihnen die SPD/FBB-Fraktion eine insbesondere gesunde und unfallfreie Zeit in Beruf, Familie und Freizeit!

Ihre SPD/FBB- Fraktion !

Verantwortlich für den Inhalt : Peter Hader, Fraktionssprecher

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